EU Institutionen

Die Europäische Union folgt in ihrem Aufbau dem demokratischen Prinzip der Gewaltenteilung in Legislative, Exekutive und Judikative und hinsichtlich der Gesetzgebung den Grundsätzen der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit.

Das Europäische Parlament wird alle fünf Jahre direkt von den Bürgern der Mitgliedstaaten gewählt. Die Zahl der Abgeordneten pro Land richtet sich grundsätzlich nach der Bevölkerungszahl. Kleinere Länder sind aber überproportional vertreten, um auch diesen Ländern eine angemessene Vertretung ihrer nationalen Parteienlandschaft zu ermöglichen. Das Europäisches Parlament hat zwei Dienstsitze, einen in Brüssel und einen in Straßburg. Das Europäische Parlament ist sozusagen das Unterhaus der EU (vergleichbar dem Nationalrat in Österreich)

Der Rat der Europäischen Union (auch Ministerrat genannt) ist eines von zwei beschließenden Organen der EU. Er repräsentiert die Mitgliedsstaaten und setzt sich je nach Sachbereich aus den jeweiligen Fachministern der nationalen Regierungen zusammen. Der Ministerrat beschließt zusammen mit dem Europäischen Parlament Gesetze. Der Ministerrat ist innerhalb des Zweikammer-Systems der EU das Oberhaus (vergleichbar dem Bundesrat in Österreich)

Die Europäische Kommission ist im politischen System der Europäischen Union die Exekutive und als solche für das Vorschlagen von Gesetzen und die Überwachung von deren Einhaltung zuständig. Die Kommission ist ein von den Mitgliedstaaten unabhängiges und somit tatsächlich supranationales Organ der EU.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) ist das oberste Gericht und damit das juristisch kontrollierende Organ der EU. Die obersten Richter werden von den Regierungen ihrer Länder für die Dauer von sechs Jahren gewählt. Alle drei Jahre erfolgt eine teilweise Neubesetzung.

Der Europäische Rechnungshof hat je ein Mitglied aus jedem EU-Land, und wird vom Ministerrat für sechs Jahre gewählt. Er kontrolliert die Einnahmen und Ausgaben der Union. Der Europäische Rechnungshof hat keine direkten Rechtsbefugnisse, sondern leitet seine Feststellungen direkt an die anderen Institutionen der Union weiter.

Quelle: Wikipedia

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